Menschenrechte

Seit vielen Jahren interessiere und beschäftige ich mich mit Menschenrechten und begonnen hat dies bei mir – weil ich selbst behindert bin – mit dem Bereich der Rechte von Menschen mit Behinderungen. Besonders fasziniert hat mich damals das 1990 in den USA verabschiedete ADA „The Americans with Disabilities Act-ADA of 1990“ (Antdiskriminierungsgesetz).

Rückblick

Nach viel Überzeugungsarbeit waren wir erfolgreich: Am 20. April 1995 konnten wir 48.789 Unterschriften für die – von der Selbstbestimmt-Leben-Bewegung initiierte – Bürgerinitiative „Bus und Bahn für alle – Resolution für ein Gleichstellungsgesetz“ dem Präsidenten des Nationalrates, Dr. Heinz Fischer, übergeben. Gemeinsame Initiativen der Behindertenbewegung führten in der Folge letztenendes zur Beschlußfassung über das Benachteiligungsverbot und die Staatszielbestimmung in der Verfassung im Juli 1997.

Ich erstellte bei BIZEPS – Zentrum für Selbstbestimmtes Leben Gleichstellungsbroschüren und konzipierte „Arbeitsbehelfe zur Überprüfung der österreichischen Rechtsordnung hinsichtlich behindertendiskriminierender Bestimmungen“, die dann in die Unterlagen der „Arbeitsgruppe zur Überprüfung der Rechtsordnung hinsichtlich behindertendiskriminierender Bestimmungen“ (1998-1999) im Bundeskanzleramt einflossen. (Ähnliche Arbeiten führte ich in der von der Wiener gemeinderätlichen Behindertenkommission eingesetzn Arbeitsgruppe zur Durchforstung der Wiener Rechtsvorschriften nach behindertendiskriminierenden Bestimmungen durch.)

In Folge gelang es uns zuerst Volker Kier vom Liberalen Forum (1999) und später auch Theresia Haidlmayr von den GRÜNEN (2003) zu motivieren einen Text für ein Gleichstellungsgesetz ins Parlament einzubringen, den Heinz Barazon geschrieben hatte.

Im Jahr 2003 wurde eine „Arbeitsgruppe der Bundesregierung zur Erarbeitung eines Bundes-Behindertengleichstellungsgesetzes“ eingesetzt, an der ich für die Selbstbestimmt Leben Bewegung teilnahm. Schlussendlich entstand daraus – wenn auch sehr abgeschwächt – ein Behindertengleichstellungsgesetz, welches 2006 in Kraft trat.

Meine derzeitigen Aufgaben im Menschenrechtsbereich

Seit 2008 bin ich als Mitglied des Unabhängigen Monitoringausschusses zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen tätig und 2017 zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt worden. In der Volksanwaltschaft bin ich seit 2012 im Menschenrechtsbeirat.

Weiters unterstütze ich den Klagsverband zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern (Bin Gründungsmitglied gewesen und von 2004-2015 im Vorstand) und bin Teil des Klagsausschusses, der über das Führen von Klagen entscheidet. Im BIZEPS bin ich für Gleichstellungsfragen zuständig.

Auch wenn diese Aufstellung schön zeigt wie langwierig der Kampf um Menschenrechte in Österreich ist, bin ich optimistisch, dass wir gemeinsam Schritt für Schritt in Österreich den Menschenrechtsstandard verbessern können und werden.

Optimist

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