Am 27. und 28. Juni 2013 fand in der Wiener Hofburg die Menschenrechtskonferenz „Vienna+20“ statt. (Fotos)
Sehr euphorisch gedachte man jener – im Rückblick – historischen Menschenrechtskonferenz im Jahr 1993 in Wien. „Die Weltkonferenz über Menschenrechte hat wichtige Meilensteine für den weltweiten Menschenrechtsschutz gesetzt„, meinte etwa Außenminister Spindelegger in einer Aussendung zur Veranstaltung (die gesamte Rede) und führte u.a. aus: „Ohne den mutigen Einsatz und die mahnenden Worte von MenschenrechtsverteidigerInnen und NGOs könnten Regierungen alleine diese Aufgabe nicht bewältigen.“
„Als maßgeblicher Erfolg wird auch die gleichwertige Anerkennung von wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten als Menschenrechte, zu den bis dahin schon länger etablierten bürgerlichen und politischen Rechten gewertet.“ ist einer Presseaussendung einer Reihe von NGOs zu entnehmen. Die NGOs erarbeiteten im Vorfeld der Konferenz auch „12 menschenrechtliche Forderungen an die Österreichische Bundesregierung“.
Am Podium waren eine Vielzahl von bekannten MenschenrechtsaktivistInnen sowie UNO-MitarbeiterInnen vertreten. „Wir feiern hier nicht Geschichte, denn wir sind erst auf halben Weg“, erinnerte Navi Pillay (UNO). Friedensnobelpreisträgerin Tawakkol Karman wies auf die „Wichtigkeit des Zugangs zur Information“ hin und das man in den Staaten starke Gesetze benötige. Ihr war besonders das Empowerment des Einzelnen sehr wichtig und daran müssen wir hat arbeiten, hielt sie fest.
„Dokumente zu unterzeichnen ist zu wenig“, stellte Salil Shetty (Generalsekretär von Amnesty International) in seiner Rede klar. Man müsse die beschlossenen Inhalte auch umsetzen, forderte er unmissverständlich Taten ein.
An diesem Tag wurde häufig die Situation in Syrien angesprochen und wie wichtig es, nicht wegzusehen sondern – beispielsweise aktuell in Syrien – aktiv für die Menschenrechte der Menschen einzutreten.
„Diese Konferenz hat eine Reihe äußerst zweckdienlicher Empfehlungen für die volle Umsetzung von Menschenrechten erarbeitet. Die Verantwortung liegt jetzt bei allen MenschenrechtsakteurInnen, vor allem bei den Regierungen: sie müssen mit der Zivilgesellschaft zusammenarbeiten um die Empfehlungen weiterzuverfolgen und umzusetzen. Wir werden die Empfehlungen kommenden Herbst beim Menschenrechtsrat und der Generalversammlung einbringen.„, betonte Johannes Kyrle, Generalsekretär im österreichischen Außenministerium, abschließend.
Die Konferenz war Teil einer Aktionswoche mit vielen unterschiedlichen Veranstaltungen und es wurde auch eine Deklaration beschlossen.
Mein Resümee
Ich konnte nur am ersten Tag bis 14 Uhr bleiben, weil ich dann Termine in der Volksanwaltschaft wahrnehmen musste. Ich fand die Konferenz sehr bemüht und es wurde wiederholt auf die wichtige Konferenz im Jahr 1993 Bezug genommen.
Eine positive euphorische Stimmung kam aber meiner Meinung nach nicht auf und über große Teile befand man sich in einer reinen Vorlesestunde von vorbereiteten Referaten – was ziemlich spröde und entbehrlich war.
