Am 7. Mai 2018 lud die SPÖ zur Veranstaltung „Forum Politik & Zivilgesellschaft“ ins Ausweichquartier des Parlaments, in der Hofburg teilzunehmen. Eröffnet wurde die Veranstaltung von Maria Maltschnig (Direktorin Karl-Renner-Institut) und Andreas Schieder (geschäftsführender SPÖ-Klubobmann).
In seiner Keynote legte Christian Kern (SPÖ-Vorsitzender) dar warum für die SPÖ die Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft so wichtig ist. Er bezog sich mehrmals auf das Kreisky-Zitat mit dem „ein Stück des Weges mit der SPÖ“ zu gehen. Seine kraftvolle Rede zeigte klar, dass ihm die schwere Aufgabe der Opposition klar ist. Er benötigt die – so sagte er – die Expertise der Zivilgesellschaft, die er aber nicht politisch vereinnahmen möchte.
Arbeitsgruppen
Danach wurde in 10 Arbeitsgruppen debattiert. Ich war beim Themenbereich „Arbeit und Soziales“ eingeteilt. Es ging viel um das Thema Arbeit und arbeitsfähig, aber auch die Möglichkeit jene rund 25.000 Personen die Beschäftigungstherapie haben vollständig in die Sozialversicherung zu integrieren.
Plenum
„Darüber hinaus möchten wir Sie aufmerksam machen, dass wir uns einer grundsätzlichen programmatischen Diskussion stellen, zu der wir Sie sehr herzlich einladen möchten“, so die SPÖ. Es wird spannend zu sehen sein, ob die SPÖ aus der Veranstaltung – wie oft gewünscht – den Auftakt zu regelmäßigen Gedankenaustausch macht, oder ob es nur bei der einmaligen Geste der Zusammenarbeit bleibt.
Fotos: SPÖ
Impressionen
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