Nach 15 Jahren Mitarbeit im Monitoringausschuss zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Österreich habe ich mich dazu entschieden, meine Mitgliedschaft im Gremium zu beenden. (Chronologie)
Die Arbeit im Monitoringausschuss war geprägt von vielen Erfolgen, aber auch Herausforderungen und einer stetigen Weiterentwicklung des Gremiums. Mir war diese Zeit besonders wichtig, da sie mein Leben und meine Überzeugungen nachhaltig geprägt hat.
Die Anfänge des Monitoringausschusses (und die eigentlich schon die Zeit davor) waren geprägt von der Forderung nach Ratifizierung der UN-BRK durch Österreich und der Schaffung eines unabhängigen Gremiums.
Am 10. Dezember 2008 fand die erste Sitzung des Ausschusses statt und markierte den Beginn einer neuen Ära für die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Österreich, an der ich aktiv teilnehmen durfte.
In den ersten Jahren wurden zahlreiche öffentliche Sitzungen abgehalten, die für großes Interesse in der Bevölkerung sorgten. Diese Veranstaltungen waren ein wichtiges Instrument, um die Öffentlichkeit für das Thema zu sensibilisieren. Inhaltlich konnte der Ausschuss bereits früh wegweisende Stellungnahmen zu Themen wie inklusive Bildung, Persönliche Assistenz und selbstbestimmte Entscheidungsfindung veröffentlichen, an denen ich mitwirken konnte.
Trotz dieser Erfolge gab es auch Herausforderungen, etwa in Bezug auf die Unabhängigkeit des Gremiums und die Finanzierung seiner Arbeit. Die Mitglieder des Ausschusses waren ehrenamtlich tätig, und erst im September 2010 wurde eine Aufwandsentschädigung für die Vorsitzende eingeführt. Mit der Umsetzung des Inklusionspakets im Jahr 2017 konnten schließlich auch diese Probleme behoben werden und der Monitoringausschuss bekam eine garantierte Finanzierung seiner Aufwendungen.
Ein besonderer Höhepunkt meiner Tätigkeit im Monitoringausschuss war die Staatenprüfung Österreichs 2013 in Genf. Die Empfehlungen des UN-Fachausschusses zeigten deutlich, in welchen Bereichen Österreich noch Handlungsbedarf hatte.
In den darauffolgenden Jahren konnte der Monitoringausschuss seine Unabhängigkeit weiter ausbauen, unter anderem durch die Gründung des Vereins zur Unterstützung des Unabhängigen Monitoringausschusses im Jahr 2017, bei dem ich ebenfalls aktiv beteiligt war.
Mit meinem Ausscheiden aus dem Monitoringausschuss endet für mich dieser 15jährige Abschnitt. Die wichtige Arbeit des Gremiums zur Umsetzung der UN-BRK wird von engagierten Menschen geführt. Die Erfahrungen und Erfolge der vergangenen 15 Jahre zeigen, wie viel bereits erreicht wurde und welche Aufgaben noch vor dem Gremium liegen.
Ich danke allen Wegbegleiter:innen von Herzen für die gemeinsame Zeit und freue mich auf zukünftige Zusammenarbeiten in unterschiedlichen Kontexten.
Enthebung
P.S: Weil es Nachfragen zum Grund der Beendigung meiner Funktion gab hier diese ergänzende Info. Ich habe mit Freude 15 Jahre im Monitoringausschuss mitgearbeitet. Vor einiger Zeit wurde ich zum Präsidiumsmitglied des Österreichischen Behindertenrats und zum ORF-Publikumsrat berufen. Weil ich übernommene Aufgaben mit möglichst Engagement durchführen möchte, musste ich mich entscheiden, wo ich Mitarbeit reduzieren muss. Ich kam zur Entscheidung nach 15 Jahren Monitoringausschuss diese Funktion zurückzulegen.
