UN-Fachausschuss fordert TATBEWEIS

Pressekonferenz zu den Handlungsempfehlungen zur Staatenprüfung am 11. September 2023

Am 11. September 2023 fand auf Initiative des Österreichischen Behindertenrates eine Pressekonferenz statt. Diese wurde gemeinsam mit der Volksanwaltschaft, der Behindertenanwaltschaft, dem Monitoringausschuss und der SLIÖ im Festsaal der Volksanwaltschaft abgehalten. Thema war die Staatenprüfung sowie die Handlungsempfehlungen.

Mein Part als ÖBR-Präsidiumsmitglied bei der Pressekonferenz war es die mangelnde Zusammenarbeit zwischen Bund und Bundesländern aufzuzeigen. Beispielsweise sagte ich:

Es reicht nicht, hier und da ein kleines Programm einzuführen oder eine Änderung an Gesetzesbezeichnungen vorzunehmen. Der Ausschuss forderte ernsthafte Umsetzungsmaßnahmen und auch – beispielsweise Ausschussmitglied Markus Schefer – einen TATBEWEIS, dass die Bundesländer durch schnelle und konkrete Maßnahmen die UN-BRK umsetzen wollen.

Die Berichterstattung über die Pressekonferenz war ausführlich. Siehe Pressespiegel in der ÖBR-Presseaussendung. (Siehe Fotos)

Mitschnitt der Pressekonferenz

ÖBR-Video der Pressekonferenz
Pressekonferenz zu den Handlungsempfehlungen zur Staatenprüfung - Teile des Podiums: Martin Ladstätter, Christine Steger, Bernhard Achitz
Pressekonferenz zu den Handlungsempfehlungen zur Staatenprüfung – Teile des Podiums: Martin Ladstätter, Christine Steger, Bernhard Achitz (Foto: ÖBR)

ORF ZiB 13 vom 11. September 2023

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