Am 5. Mai 2022 fand die konstituierende Sitzung des ORF-Publikumsrats statt. Ich wurde 2022 vom Österreichischen Behindertenrat für den Bereich der Menschen mit Behinderungen (gemäß § 28 Abs 4 ORF-Gesetz) vorgeschlagen und im April 2022 hat Medienministerin Susanne Raab 17 Mitglieder – darunter auch mich – des ORF-Publikumsrats bestimmt.
Der VfGH hat im Jahr 2023 einzelne Bestimmungen des ORF-Gesetzes über die Bestellung und die Zusammensetzung des Stiftungsrats und des Publikumsrats als verfassungswidrig aufgehoben und festgehalten: „Die verfassungswidrigen Bestimmungen treten mit Ablauf des 31. März 2025 außer Kraft.“
Der Gesetzgeber hat daher eine Novelle des ORF-Gesetzes beschlossen, die im April 2025 in Kraft getreten ist. Die Funktionsperiode endet damit vorzeitig „mit Ablauf des 16. Juni 2025“.
Ich sah als meine Aufgabe, im Publikumsrat nachdrücklich für die weitere Steigerung der Barrierefreiheit der ORF-Angebote und für qualitativ hochwertige Beiträge im ORF einzutreten. Dies ist gelungen und es konnte – insbesondere bei der Umsetzung der Aktionsplänen zur Barrierefreiheit große Fortschritte erreicht werden. Ich war auch Mitglied einiger Ausschüsse des Publikumsrates und auch Vorsitzender des Konsument:innen-Ausschusses.
Die Aufgabe war äußerst interessant und hat mir große Freude bereitet. Nun wird sie Mitte Juni 2025 abgeschlossen. Die Ausschreibung für die neue Funktionsperiode wurde vom Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport im EVI veröffentlicht. Am 6. Mai 2025 wurde veröffentlicht, welche Organisationen Vorschläge für den Publikumsrat gemacht haben.
UPDATE: Am 13. Mai 2025 berichtete DerStandard und Interview mit Medienminister Babler und andere Medien über die Bestellungen durch die Regierung. Für den Bereich Menschen mit Behinderungen wurde ich bestellt, dies bestätigt auch der SPÖ-Parlamentsklub. Siehe auch Artikel des Österreichischen Behindertenrats.
