Die SPÖ hat es wieder mal getan
Martin Ladstätter In Menschenrechtsfragen ist es unvernünftig sich auf die SPÖ zu verlassen; so meine Erfahrung. Jüngstes Beispiel die Regierungsklausur zwischen SPÖ und ÖVP. Es gab endlich Signale (vor allem aus der…
spö
Wir warten seit 1.500 Tage auf eine Novelle zum Wiener Wahlrecht
Lang, lang ist es her. Am 4. Mai 2010 – also vor 1.500 Tagen – unterschrieb die GRÜNE-Klubobfrau Mag. Maria Vassilakou – so wie auch die Spitzen der anderen Oppositionsparteien…
Wahlkampf-Impressionen: Von Bienen, Besen, Lämmern und Flaschen
Am 29. September 2013 wird in Österreich gewählt. Grund genug manche Ereignisse unter dem Fokus „Menschen. Rechte. Wahlkampf.“ Revue passieren zu lassen. Ein Kommentar. Dem ÖVP Kompetenz-Triumvirat Nikolaus Berlakovich, Beatrix…
ÖVP für das Plakat: „Österreich gehört den Optimisten.“
„Österreich braucht eine Partei, die Visionen für die Zukunft hat. Sie braucht einen starken Partner, der für neue Arbeitsplätze, Entlastung der Unternehmer und Familien sowie für ein gemeinsames Europa steht.…
„Es ist erstaunlich, dass unsere Stadtregierung diesem Treiben kein Ende setzt“
Beim Landesparteitag der Wiener SPÖ 28. Mai 2011 hielt Nikolaus Kowall folgende beeindruckende Rede zum Verbot des kleinen Glückspiels. (Der Landesparteitag hat danach überraschend für ein Verbot gestimmt!) Im Interview…
Rot-Grün: Erste Einschätzung des Koalitionsübereinkommens
Die Überraschung war groß, als der Wiener Bürgermeister Dr. Michael Häupl (SPÖ) im Oktober ankündigte Koalitionsgespräche mit den Grünen zu führen. Ich habe das damals als mutigen Schritt eingestuft. Die…